Stellungnahmen

Der hlbBayern nimmt Stellung zum Entwurf eines Gesetzes über Hochschule, Forschung und Innovation in Bayern

30. Juni 2021. Die Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften sehen sich als Schlüsselakteure im Innovationssystem und begrüßen die neuen Akzentuierungen für Bayern als Wissenschafts- und Innovationsstandort, die mit der Novellierung einhergehen sollen. Forschung gehört zum Profil unserer Hochschulart – unser Markenkern ist die anwendungsbezogene Forschung. Zu dieser Akzentuierung passt auch die nunmehr geplante Übertragung eines eigenständigen Promotionsrechts auf forschungsstarke Hochschulen für angewandte Wissenschaften, weil nur mit der Möglichkeit wissenschaftlichen Nachwuchs zu bilden, ein nachhaltiger Beitrag zur Forschung generiert werden kann.

Zu diesem Impuls für Forschung, Innovation und Transfer, den das Hochschulinnovationsgesetz setzt, passt allerdings nicht, dass die Lehrverpflichtung an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften immer noch deutlich zu hoch bemessen ist, um Forschung, Innovation und Transfer als Kernaufgaben neben der Lehre angemessen ausfüllen zu können. Hier bedarf es dringend einer stärkeren gesetzlichen Vorgabe. Erfreulich ist die regelhafte Einführung der Bezeichnung „Hochschulen für angewandte Wissenschaften“ für die Fachhochschulen.

 

Stellungnahme des hlb–Landesverbands Niedersachsen zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes

12. Dezember 2020. Seit der Novellierung des Hochschulrechts im Jahr 2015 wurden dort vorgesehene Änderungen vollzogen, Bund-Länder-Programme aufgelegt und weiteres bundesstaatliches Recht geschaffen. Der vorliegende Anhörungsentwurf berücksichtigt diese Entwicklungen. Weitere vorgeschlagene Änderungen sind gut gemeint, aber in der überwiegenden Anzahl der Fälle unnötig, unangemessen und in ihrer Wirksamkeit zu vernachlässigen. Die Landesregierung versäumt es erneut, gravierende strukturelle Mängel des Hochschulbereichs und des Hochschulrechts in Niedersachsen zu beseitigen.

Dabei verweigert sich die Landesregierung weiterhin, den Entwicklungsstand der Hochschulen für angewandte Wissenschaften anzuerkennen und das Hochschulrecht entsprechend konsequent anzupassen.