Stellungnahmen

7. April 2026. Die niedersächsischen Hochschulen stehen vor vielfältigen Herausforderungen und Problemen. Es gilt, die  Innovationskraft des Landes mit Spitzenforschung und Transfer in einem Flächenland sicherzustellen. Die Herausforderungen, denen der für Niedersachsen prägende Automobilsektor begegnet, sind auch an den Hochschulen spürbar. Gerade den Hochschulen für angewandte Wissenschaften kommt die Aufgabe zu, insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen in den Regionen ein verlässlicher Partner bei Forschung, Innovation und Transfer zu sein.
 

März 2026. Im Vorlauf einer umfassenderen NHG-Novelle diskutiert der Landtag bereits einen rot-grünen Fraktionsgesetzentwurf (Drs. 19/9621) zu einzelnen Paragrafen des Hochschulgesetzes auf parlamentarischer Ebene. Aus Anlass einer Ausschussanhörung des Gesetzentwurfs hat der hlb Niedersachsen eine schriftliche Stellungnahme bezüglich der Paragrafen 19, 40 und 41 verfasst, die sich u. a. mit der Abwahl von Präsidien befasst.

1. September 2021. Ergänzend zu unserer Stellungnahme zum Anhörungsentwurf der Landesregierung von Dezember 2020 (siehe www.hlb-ni.de/politik-und-medien/stellungnahmen) möchten wir zum o. g. Gesetzentwurf der Landesregierung wie folgt Stellung nehmen: Wir begrüßen es, dass der o. g. Gesetzentwurf den Entwicklungsstand unseres Hochschultyps dahingehend zur Kenntnis nimmt, den Begriff „Fachhochschule“ nunmehr durch die Bezeichnung “Hochschule für angewandte Wissenschaften“ zu ersetzen und damit der Anschluss an diese bundesweite Entwicklung gelingt.

24. Juni 2021. Dem Hochschullehrerbund hlb – Landesverband Niedersachsen fällt es nicht leicht, zum vorgelegten Entwurf konstruktiv Stellung zu beziehen. Mit seiner Kampagne „Erfolg braucht HAW“ setzt er sich nachdrücklich für eine flächendeckende Anpassung des Regellehrdeputates auf 12 LVS für alle Professorinnen und Professoren an Hochschulen für angewandte Wissenschaft (Fachhochschulen) ein, weil diese neben der Lehre auch Zeit für Forschung, Innovation und Transfer brauchen, um das der angewandten Wissenschaft inhärente Potenzial zur Bewältigung der vor uns liegenden Zukunftsherausforderungen besser auszuschöpfen.

12. Dezember 2020. Seit der Novellierung des Hochschulrechts im Jahr 2015 wurden dort vorgesehene Änderungen vollzogen, Bund-Länder-Programme aufgelegt und weiteres bundesstaatliches Recht geschaffen. Der vorliegende Anhörungsentwurf berücksichtigt diese Entwicklungen. Weitere vorgeschlagene Änderungen sind gut gemeint, aber in der überwiegenden Anzahl der Fälle unnötig, unangemessen und in ihrer Wirksamkeit zu vernachlässigen. Die Landesregierung versäumt es erneut, gravierende strukturelle Mängel des Hochschulbereichs und des Hochschulrechts in Niedersachsen zu beseitigen.